Volksinitiative Bus und Bahn in Niedersachsen

Bei der Volksinitiative Bus und Bahn in Niedersachsen handelte es sich um eine Bürgerinitiative aus 2007 mit der Kürzungen bei Bus und Bahn im öffentlichen Nahverkehr verhindert werden sollten. Für das zweitgrößte der Bundesländer von Deutschland mit der viertgrößten Bevölkerungszahl ist ein funktionierender und preisgünstiger Nahverkehr von großer Wichtigkeit. Nicht zuletzt, da schon sieben der deutschen Urlaubsinseln direkt vor der Küste von Niedersachsen liegen.

Über eine Unterschriftenaktion sollten bis zum 29.03.2008 mindestens 70.000 Unterschriften gesammelt werden, damit die Chance besteht, Kürzungen beim ÖPNV in Niedersachsen zu verhindern. Ab dieser Unterschriftenzahl hätte sich der Niedersächsische Landtag mit der Thematik beschäftigen müssen.

Forderungen der Initiative waren unter anderem:

  • Verwendung eines Teil der Mehreinnahmen aus der MwSt. Erhöhung, um Kürzungen im ÖPNV aufzufangen.
  • Den Schienenverkehr bei der Mittelverteilung zukünftig zu stärken und die Bevorzugung des Straßenverkehrs zu beenden.
  • Den öffentlichen Personennahverkehr zukunftsfähig und klimaverträglich zu gestalten.
  • Eine Preisgestaltung, die es auch sozial schwächeren erlaubt, am öffentlichen Leben teilzunehmen und die Beachtung der Barrierefreiheit im ÖPNV, um auch Behinderten die problemlose Nutzung zu ermöglichen.

Mitte April erfolgte dann die Mitteilung, dass die Volksinitiative Bus und Bahn in Niedersachsen gescheitert ist, da die erforderliche Stimmenzahl bei Weitem nicht erreicht wurde.

Eigentlich schade für ein Bundesland, zu dem allein 7 unserer Nordseeinseln gehören und dem der Urlaubstourismus auf diesen Inseln, doch einige Fremdenverkehrseinnahmen bringt. Diese beliebten Urlaubsinseln gehören zu Niedersachsen: Baltrum, Borkum, Juist, Langeoog, Norderney, Spiekeroog und Wangerooge.